Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schwabenverlag AG
Schwabenverlag AG
Senefelderstr. 12
73760 Ostfildern
Tel.: 0711-4406-0
Fax 0711- 4406-174
Registergericht Stuttgart
HRB 210919
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 147 799 617
Vorstand: Ulrich Peters
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Dr. Clemens Stroppel
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Schwabenverlag AG und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Schwabenverlag AG nicht an, es sei denn, die Schwabenverlag AG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie den Button »zahlungspflichtig bestellen« anklicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags spätestens innerhalb von fünf Arbeitstagen - Samstage, Sonn- und Feiertage nicht mitgerechnet - nach Abgabe der Bestellung durch Lieferung der Ware oder durch eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail annehmen.
Die Schwabenverlag AG verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen gemäß Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Schwabenverlag AG zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Tag, an dem sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben. Bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren mit In-Besitznahme der ersten Teillieferung.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie die Schwabenverlag AG mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder Telefonanruf) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite schwabenverlag.de/widerruf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird die Schwabenverlag AG Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden bzw. telefonisch mitteilen. Bei telefonischer Mitteilung fallen nur die Telefongebühren an, die sich aus Ihrem Festnetz- oder Mobilfunkvertrag ergeben.
Der Widerruf ist zu richten an
Schwabenverlag AG
Senefelderstr. 12
73760 Ostfildern
Tel.: 0711-4406-0
Fax 0711- 4406-174
- per E-Mail an info@schwabenverlag.de
- oder durch Brief an Schwabenverlag AG, Senefelderstr. 12, 73760 Ostfildern.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen innerhalb von 14 Tagen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Kunden der Schwabenverlag AG die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie der Schwabenverlag AG insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter »Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise« versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Die Schwabenverlag AG behält sich vor, die Rückerstattung bereits empfangener Leistungen zurückzustellen, bis die zurückgesandte Ware im Lager eingetroffen ist. Die Rückerstattung erfolgt auf gleichem Wege wie die Erstattung. Zusätzliche Kosten entstehen nicht.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Schwabenverlag AG zurückzusenden. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung sind von ihnen zu tragen. Die Versandkosten, die bei Lieferung berechnet wurden, werden ihnen rückerstattet, mit Ausnahme der Kosten, die auf ihr Verlangen für Express- und Nachnahmesendungen zusätzlich angefallen sind. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei der angegebenen Lieferadresse abgeholt.
Besondere Hinweise
Bei Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht:
- bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- bei schnell verderblichen Waren und Waren, deren Verfallsdatum überschritten würde;
- bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Musik- oder Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z. B. Software zum Download) übermittelt worden sind;
- beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, die Bestellung erfolgte telefonisch. Bei telefonisch geschlossenen Verträgen zum Bezug von Zeitschriften-Abonnements oder einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten läuft die Widerrufsfrist einen Monat ab schriftlicher Belehrung über das Widerrufsrecht.
Ist der Besteller Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufsrecht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Lieferanten vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 5 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung an Verbraucher erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden. Die tatsächlichen Versandkosten hängen vom Bestellumfang ab. Die Schwabenverlag AG behält sich vor, die Versandkosten ab einem bestimmten Bestellumfang zu übernehmen.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Leistungsgegenstandes auf den Kunden über, sobald die Ware zum Transport gegeben ist. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Transportkosten trägt. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, so geht die Gefahr bereits ab Mitteilung der Versandbereitschaft über.
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
§ 6 Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preise in € (D) für Bücher sind, sofern nicht gesondert angegeben, gebunden und von Wiederverkäufern einzuhalten. Preisangaben in € (A) sind unverbindliche Preisempfehlungen gemäß österreichischem Preisbindungsgesetz. Preisangaben in SFr sind unverbindliche Preisempfehlungen.
Die Versandkosten werden folgend berechnet:
Für Bestellungen bei der Verlagsgruppe Patmos
Für Bestellungen bei der Buchhandlung »Bücher & Kunst Wekenmann«
Für Bestellungen bei der Buchhandlung »Bücher & Kunst TheoBuch«
Für Bestellungen bei der Buchhandlung »Bücher & Kunst an der Wengenkirche«
Für Bestellungen von Zeitschriften als Abonnement oder Einzelheft:
Die Preise der Zeitschriften als Abonnement oder Einzelheft sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Beim Auslandsversand fallen für Lieferungen für Privatkunden die tatsächlichen Portokosten an. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie bei Auslandsbestellungen vorab über die anfallenden Portokosten informiert werden möchten.
§ 7 Rücksendekosten
Im Falle des Widerrufs (§3) haben Endverbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 8 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrages fällig.
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung. Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung zahlen.
Nach Absprache kann die Zahlung bei Privatkunden mittels SEPA-Basislastschrift, bei kaufmännischen Kunden mittels SEPA-Firmenlastschrift erfolgen.
Kaufmännischen Kunden steht es offen, buchhandelsspezifische Zahlungsmöglichkeiten (BAG) zu nutzen.
Die Schwabenverlag AG behält sich vor, die Zahlungsweise »Rechnung« für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z. B. Vorkasse oder Nachnahme) zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet die Schwabenverlag AG die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen innerhalb der Schwabenverlag-Unternehmensgruppe und Wirtschaftsauskunfteien. Das Ergebnis der Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht auf die Lieferung an sich.
Die Preise der Verlagserzeugnisse stützen sich auf Einkaufspreise, Material- und Personalkosten zur Zeit des Vertragsabschlusses.
Bei Abonnementsverträgen kann die Schwabenverlag AG die vereinbarten Preise für Lieferungen, die erst nach vier Monaten nach Vertragsschluss erbracht werden, durch einseitige Erklärung erhöhen und vermindern entsprechend der Steigerung oder Minderung von Einkaufspreisen, Material- und Personalkosten seit Vertragsabschluss.
Die Lieferzeit ist abhängig von der Verfügbarkeit. Verfügbare Artikel werden sofort geliefert, d. h. innerhalb von 8 Arbeitstagen, Sonn- und Feiertage nicht mitgerechnet. Nicht verfügbare Artikel werden nach Eingang im Lager geliefert.
Die Lieferung erfolgt unter Berücksichtigung des günstigsten Tarifs per DHL oder Paketdienst (DPD). Auf besonderen Wunsch kann auch per Express oder Spedition geliefert werden.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Schwabenverlag AG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Schwabenverlag AG.
§ 11 Mängelhaftung
Bei allen von uns angebotenen Waren bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Liegt ein von der Schwabenverlag AG zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die Schwabenverlag AG zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche die Schwabenverlag AG zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Schwabenverlag AG, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Sofern die Schwabenverlag AG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Schwabenverlag AG, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 12 Datenschutz
Der Schwabenverlag AG per Bestellschein, Post, Telefon, Fax oder Internet bzw. E-Mail übermittelte, persönliche Daten werden nach datenschutzrechtlichen Kriterien und für den Zweck einer korrekten Zustellung und Rechnungsstellung gespeichert und ggf. für Werbezwecke genutzt. Dieser Datenverarbeitung können Sie jederzeit gegenüber der Schwabenverlag AG widersprechen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz (Ostfildern) zuständige Gericht.
OS-Plattform
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. »OS-Plattform«) bereit gestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Die E-Mail-Adresse der Schwabenverlag AG ist: info@schwabenverlag.de.
§ 14 Haftung
Die Schwabenverlag AG übernimmt keine Haftung für Schreib- oder Rechenfehler.
Ostfildern, 01.07.2023